Europa wird 50
Heute auf dem Marktplatz gesehen: Europa wird 50 (Jahre wohl). Aber was hat Europa wirklich gebracht? Die Grundidee war durchaus gut – und was sich aus der 1951 gegründeten Montanunion (oder EGKS – Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl) und der 1957 daraus entstandenen Europäischen Wirtschaftsunion (EWG) entwickelt hat, hat natürlich viele guten Seiten. Gerade der Wegfall der Grenzkontrollen, die Einführung eines gemeinschaftlichen Währung (den (T)Euro) und schließlich der Binnenhandel sind gute Errungenschaften. Ich denke aber auch an immer wenn ich an die EU denke, an einen riesigen Bürokratieapparat, der auf abstrakter, übernationaler Ebene bürgerfremde und vor allem für die Funktionäre und Lobbyisten vorteilhafte Entscheidungen trifft. Ich will nicht abstreiten daß die EU auch ihre guten Seiten hat, aber das was sich in der letzten Zeit dort entwickelt hat erscheint mir nicht sehr vorteilhaft – gerade aus Sicht eines „normalen“ Bürgers. Einige der besten Beispiel sind die Vorratsdatenspeicherung oder die Weitergabe von persönlichen (Flugpassagier-)Daten an die USA, wo es keinen wirklichen Datenschutz oder Aufbewahrungsfristen für solche persönlichen Informationen gibt. Und trotz solcher Einrichtungen wie OLAF lassen sich Korruption und dem Betrug bei einem solchen bürokratischen Kongolomerat nicht vollends unterbinden. Ich will das ganze aber nicht ganz verteufeln – aber die Entwicklungen der letzten Jahre auf oberster Ebende der EU lassen nicht nur positive Erwartungen an diese Institution in mir aufkommen.
Hier stimme ich dir vollkommen zu. Die EU nimmt bei der Bürgerrechtabbau teil und spricht dabei über Vorteile der Demokratie. Das finde ich erschreckend.
Zum Glück gibt es auch Gesetze, die mit Hilfe von EU verabschiedet wurden und dienen durchaus dem Wohl des Volkes. Zum Beispiel Roaming-Regulierung.
Wenn die EU noch schafft, GEZ abzubauen, wäre ich ganz glücklich
Wobei während der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft dies sicherlich nicht zu erwarten ist.